Kurze Fristen bei der Briefwahl

Am 23. Februar findet die Bundestagswahl statt. Dieser Artikel bietet eine Übersicht über die Beantragung von Briefwahlunterlagen, gibt hilfreiche Tipps zur fristgerechten Abwicklung und erläutert, wie der Briefwahlprozess direkt im Stadthaus abgewickelt werden kann, um mögliche Verzögerungen durch den Postweg zu vermeiden. 

Die Wahlbenachrichtigungen werden bis spätestens Sonntag, 2. Februar, an alle Wahlberechtigten zugestellt. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich der Briefwahlantrag. Für diejenigen, die am Wahltag ihr Wahllokal nicht aufsuchen können, stellt die Briefwahl eine praktische Alternative dar. Angesichts der in diesem Jahr besonders kurzen Fristen ist es jedoch wichtig, sich frühzeitig über die Briefwahlmöglichkeiten zu informieren und entsprechend vorzubereiten.

Die Besonderheiten der Briefwahlphase

Die Stimmzettel stehen bei dieser Wahl voraussichtlich erst Anfang Februar zur Verfügung, wodurch sich die Briefwahlphase von den üblichen vier bis fünf Wochen auf nur etwa zwei bis zweieinhalb Wochen verkürzt. Um eine fristgerechte Rücksendung des Wahlbriefs zu gewährleisten, wird empfohlen, den Wahlbrief direkt in einen Rathausbriefkasten einzuwerfen. Bei Versand über die Post sollte dies zeitnah erfolgen. Innerhalb des Bereichs der Deutschen Post AG ist der Wahlbrief portofrei.

Die Beantragung der Briefwahlunterlagen

Die Antragstellung kann schriftlich erfolgen. Der Antrag kann dafür auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt oder formlos eingereicht werden. Dabei sind Name, Adresse, Geburtsdatum und gegebenenfalls eine abweichende Versandadresse anzugeben. Die Unterlagen können postalisch an die Stadt Ostfildern, Servicecenter, Gerhard-Koch-Straße 1, gesendet oder portofrei in einen Rathausbriefkasten eingeworfen werden.

Der Antrag kann per E-Mail an briefwahl@ostfildern.de gesendet werden. Er muss Vorname, Name, Anschrift, Geburtsdatum und eine eventuell abweichende Zieladresse enthalten. Eine Angabe der Wahlbezirks- und Wählernummer, beides ist auf der Wahlbenachrichtigung zu finden, erleichtert die Bearbeitung, ist jedoch nicht verpflichtend. E-Mail-Anträge sind nur für die eigene Person zulässig. Die Übertragung erfolgt unverschlüsselt, weshalb Personen mit Datenschutzbedenken alternative Wege wählen sollten.

Schließlich gibt es auch die Möglichkeit der Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen über die städtische Homepage. Ein elektronisches Antragsformular steht auf ostfildern.de/wahlen zur Verfügung. Der Antrag kann direkt an das Wahlamt übermittelt werden.

Beantragung und Abholung durch Dritte

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen durch Dritte ist ausschließlich mit Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Gleiches gilt für die Abholung: Dafür muss ein entsprechender Antrag des Dritten vorliegen, der eine Vollmacht zur Übergabe der Briefwahlunterlagen an diese Person beinhaltet. Ein solcher Antrag kann formlos gestellt werden.

Vor-Ort-Service im Stadthaus

Eine alternative Möglichkeit besteht darin, den gesamten Prozess von der Antragstellung über den Erhalt der Briefwahlunterlagen bis hin zur Stimmabgabe im Vorfeld der Bundestagswahl direkt vor Ort im Stadthaus zu erledigen. Dafür ist der ausgefüllte Briefwahlantrag, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet, ins Servicecenter im Erdgeschoss des Stadthauses mitzubringen. Dort werden die Briefwahlunterlagen ausgehändigt, und es besteht die Möglichkeit, die Stimme unmittelbar abzugeben. Auf diese Weise lassen sich Verzögerungen durch den Postweg vermeiden.

Rechtzeitig Kontakt aufnehmen

Bis spätestens Sonntag, 2. Februar, sollte die Wahlbenachrichtigung vorliegen. Bei Nichterhalt oder Fragen zum Wählerverzeichnis wird eine rechtzeitige Kontaktaufnahme mit dem Wahlamt empfohlen.

Informationen

Weitere Informationen zur Bundestagswahl 2025 sind auf der städtischen Homepage unter ostfildern.de/wahlen abrufbar. Das Wahlamt befindet sich im Stadthaus im Scharnhauser Park, Servicecenter im Erdgeschoss, Gerhard-Koch-Straße 1, und ist per E-Mail unter wahlen@ostfildern.de erreichbar.