Haushaltsrede für 2025 der FDP

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Joachim Werner, 6. November 2024


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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Rommel, sehr geehrter Herr Baubürgermeister Lübke, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich bin nun seit wenigen Wochen Mitglied dieses Gremiums und befinde mich aktuell noch am steilsten Teil der Lernkurve, um die Arbeit der Stadtverwaltung und des Gemeinderates zu verstehen. Die aktuellen Haushaltsberatungen sind nicht nur die Königsdisziplin des Rates, sie sind für mich auch königlich kompliziert.

Ich möchte mich an dieser Stelle zuerst bei den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung für die Erarbeitung dieses Werkes bedanken. Ich kann mir vorstellen, dass die Erstellung jedes Jahr aufs Neue eine große Herausforderung ist. Die Aufbereitung der Inhalte ist sehr gelungen und ich konnte mich, meinem aktuellen Wissensstand entsprechend, gut durch die Unterlagen arbeiten.


Wir alle erleben seit einigen Jahren eine sich stark und schnell verändernde Welt. VUCA und BANI waren vor Jahren eher theoretische Begriffe. Heute erleben wir Veränderung ständig und kommen kaum nach, alle News in der Tagesschau-App zu verstehen. Das Superwahljahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Gestern haben die Vereinigten Staaten von Amerika ihren nächsten Präsidenten gewählt. Wir wissen noch nicht, welche Veränderungen das mit sich bringen wird. Was wir aber wissen, ist, dass unsere wirtschaftliche Situation in Deutschland sehr herausfordernd ist und die Prognosen für 2025 leider so weitergehen.

In dieser Zeit beschließen wir den Haushalt 2025, der, wie im Fazit beschrieben, „nur mäßig gut“ ist. Wir werden voraussichtlich Schulden zum Ausgleich des Haushalts aufnehmen müssen und sehen auch, dass dies in den nächsten Jahren so weitergehen wird.

In solch einer Zeit heißt es, dass wir unser Geld nur für wirklich wichtige Projekte einsetzen sollten. Im Haushalt 2025 sind dafür Investitionsprojekte in Höhe von fast 20 Mio. Euro geplant. Zu den wichtigsten Projekten zählen: Investitionen in unsere Schulen und die Kinderbetreuung der Stadt, Investitionen in den Straßenverkehr und Ortskernsanierungen und Investitionen in die Klimaanpassung.

Das sind meines Erachtens alles sehr sinnvolle Projekte, mit denen wir unsere Stadt „fit für die Zukunft“ machen. Ich finde es gut, dass wir uns das leisten wollen, weil ich glaube, dass diese Investitionen den nachfolgenden Generationen dienen werden.

Ich freue mich ebenfalls, dass es auch Investitionen in unsere Sportanlagen in Scharnhausen und Kemnat geben wird.

In dieser herausfordernden Zeit ist es auch wichtig, genauer auf die Stadtverwaltung zu schauen. Die Personalausgaben steigen im nächsten Jahr moderater als der Gesamthaushalt. Dadurch sinkt der Anteil der Personalaufwendungen im Vergleich zum Gesamthaushalt leicht. Es ist wichtig, dass wir auch in Zukunft beim Thema Personalaufbau sehr bedacht vorgehen.

In diesem Zusammenhang ist eines der Schlüsselthemen unserer Zeit sehr wichtig: die Digitalisierung von Prozessen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Stadtverwaltung das Thema auf die Agenda genommen hat und Herr Rommel es selbst zur Chefsache erklärt hat. Hier wünsche ich mir von der Stadtverwaltung, dass der Gemeinderat regelmäßig ein Update zum Status erhält. Dieses Thema ist so wichtig und relevant für die zukünftige Leistungsfähigkeit unserer Stadt, dass wir es im Gremium ebenfalls zu einem Chefthema machen sollten.

Zum Schluss noch ein paar persönliche Worte. Die ersten Monate im Amt als Stadtrat waren für mich sehr spannend und aufregend. Ich möchte mich bei den Ratskolleginnen und -kollegen bedanken. Sie haben mir den Einstieg, gerade als Einzelkämpfer, enorm erleichtert und die Arbeit mit Ihnen macht mir sehr viel Spaß. Ebenfalls möchte ich den tollen Support der Stadtverwaltung erwähnen. Bereits zu Wahlkampfzeiten habe ich viel Unterstützung und Offenheit erlebt. Hierfür ein großes Dankeschön. Der größte Dank gilt aber meiner Frau und meinen Kindern, die mich in dieser neuen Rolle unfassbar toll unterstützen und mir den Freiraum für die Arbeit geben. Vielen Dank.